KIEL. Breite Allianz, klares Ziel: Um den flächendeckenden Ausbau des Glasfaser-Netzes
in Schleswig-Holstein noch dynamischer voranzutreiben, haben sich am 2. Juli in Kiel
Vertreterinnen und Vertreter von 60 Unternehmen und Institutionen zu einem „Bündnis für
den Glasfaserausbau Schleswig-Holstein“ zusammengeschlossen. „In dieser Allianz wird
jeder nach seinen Möglichkeiten dazu beitragen, dass wir 2025 den flächendeckenden
Ausbau schaffen“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz bei der Unterzeichnung
des entsprechenden Memorandums. „Schleswig-Holstein ist mit 35 Prozent anschließbarer
Haushalte bereits heute das Glasfaserland Nummer 1 in Deutschland, im Bund sind es
gerade einmal acht Prozent“, so der Minister.
Bei dem Memorandum handelt es sich nach den Worten von Buchholz um eine freiwillige
Selbstverpflichtung der Anbieter, ohne in deren Unabhängigkeit und in den Wettbewerb
einzugreifen. Wichtigste Elemente des Memorandums sind:
– Unterstützung der Zielsetzung der Glasfaserstrategie der Landesregierung;
– Einsatz von Fördermitteln nur dann, wenn es keine privatwirtschaftliche Lösung gibt;
– zweijähriger Verzicht der Unternehmen auf eigene Ausbaumaßnahmen bei kommunalen Förderprojekten, sofern die Unternehmen selbst keinen Eigenausbau angekündigt
haben („Stillhalteabkommen“);
– Verzicht auf einen Parallelausbau von Glasfaserinfrastrukturen, stattdessen Nutzung vorhandener Infrastrukturen;
– Bekenntnis zur Flexibilisierung von Regulierungsmaßnahmen der Bundesnetzagentur, um weitere Investitionen anzuregen;
– Bereitschaft zur Kooperation der Anbieter bei Ausbaumaßnahmen.

Buchholz: „Bis 2020 werden wir mit den laufenden Ausbauprojekten in Schleswig-Holstein
die Hälfte unserer Haushalte erschließen können, bis 2022 etwa knapp zwei Drittel. Ich
erwarte, dass es uns mithilfe der unterzeichnenden Akteure gelingt, diesen Prozess weiter
zu beschleunigen.“ Als bedauerlich bezeichnete es der Minister, dass sich vor allem zwei
große Telekommunikationsunternehmen nicht für eine Unterschrift entscheiden konnten.
„Ich hoffe aber, dass dies erstens nicht das letzte Wort war. Und zweitens, dass die Unternehmen
trotzdem im Sinne des Memorandums agieren werden.“ Fünf weitere Unternehmen
prüfen aktuell noch ihren Einstieg in das Bündnis.
Wie Buchholz weiter sagte, solle innerhalb des Bündnisses vor allem besprochen werden,
wie die 2022 noch verbleibenden rund 38 Prozent der schleswig-holsteinischen Haushalte
ebenfalls mit Glasfaser erschlossen werden können: „Wir werden diese weißen Flecken
mithilfe des Breitband-Kompetenzzentrums näher analysieren. Und darauf aufbauend sollen
die Bündnispartner dann prüfen, ob ein eigenwirtschaftlicher Ausbau oder die Bildung
von Ausbau-Allianzen denkbar ist. All das wird die Landesregierung eng begleiten und –
wo möglich – auch mit Förder- und Finanzierungsinstrumenten unterstützen.“